Niederschrift über die Sitzung
des Marktgemeinderates am Mittwoch, den 24.04.2024 im
Sitzungssaal des Rathauses in Wurmannsquick.
Beginn: 19:30 Uhr
Ende : 22:15 Uhr
Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister Georg Thurmeier;
Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Stefan Kolbeck, Christoph Laibinger, Georg Leitner, Fritz Lohr, Robert Meilner, Stephan Reff, Andreas Ries, Andrea Sextl;
Nicht anwesend waren: Ulrich Hansbauer, Anton Neumeier, Andreas Wenzeis;
Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier
Schriftführer: Erwin Sextl
Ö f f e n t l i c h e S i t z u n g
1.Verlesen des öffentlichen Teiles der Sitzungsniederschrift vom 04.04.2024, der einstimmig genehmigt wurde.
Abstimmung: 14 : 0
2. Informationen:
- Maibaumfest Bläser am 1. Mai
- Fahrzeugweihe FF Wurmannsquick am 04. Mai
- Motorradweihe am 05. Mai
- Schulsprengel MS Hebertsfelden
3. Markt Tann: Stellungnahme zur Änderung des Bebauungsplan „Tann Nord“;
Der Markt Tann bittet um eine Stellungnahme zur Änderung des Bebauungsplanes „Tann Nord“.
Der Marktgemeinderat beschließt: Zur vorliegenden Änderung des Bebauungsplanes des Marktes Tann wird keine Stellungnahme abgegeben.
Abstimmung: 14 : 0
4. Markt Tann: Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplanes „SO Photovoltaikpark Damreiher“ und Änderung des FNP Deckblatt Nr. 26;
Der Markt Tann bittet um eine Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplanes „SO Photovoltaikpark Damreiher“ und zur Änderung des FNP Deckblatt Nr. 26;
Der Marktgemeinderat beschließt: Zu den beiden vorliegenden Entwürfen des Marktes Tann wird keine Stellungnahme abgegeben.
Abstimmung: 14 : 0
5. Gemeinde Erlbach: Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 8 „Ahornweg Nord“ und Änderung des FNP Deckblatt Nr. 5;
Die Gemeinde Erlbach bittet um eine Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 8 „Ahornweg Nord“ und zur Änderung des FNP Deckblatt Nr. 5;
Der Marktgemeinderat beschließt: Zu den beiden vorliegenden Entwürfen der Gemeinde Erlbach wird keine Stellungnahme abgegeben.
Abstimmung: 14 : 0
6. Digitalpakt: Ankauf von Digitalen Tafeln;
Im Rahmen der Schulsanierung werden aus dem Digitalpakt für die Klassenzimmer 8 Digitale Tafeln angeschafft. Die Tafeln sind bereits ausgeschrieben, die Angebotseröffnung findet am 30.04.2024 statt. Da der Bewilligunszeitraum am 16.05.2024 endet, muß der Auftrag schnellstmöglich vergeben werden. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag an den günstigsten Bieter zu vergeben.
Abstimmung: 14 : 0
7. Straßensanierungen 2024: Beratung;
Für folgende Maßnahmen sollen Planungen beautragt werden:
Setzungen in Unteröd, Etzenberg und Hickerstall;
Deckschicht im GE Schilling;
Straße Vorleiten-Etzenberg, Ausbau Fördermaßnahme bis Kreuzung Grünthal, Vorplanung bis Kreuzung Deimel - Reit vorhanden;
Straße Etzenberg, Kreuzung Grünthal bis Brücke Etzenberg;
Straße Egelsberg – Hirschhorn, Wasserführung und Teilsanierung;
Ortsstraße Hickerstall bei Dorfner;
Sanierung in den nächsten Jahren:
Straße Wurmannsquick Friedenslinde bis Schmelling;
Für den evtl. Ausbau der Lindwurmstaße soll eine grobe Kostenschätzung erstellt werden, anschließend soll es eine Anliegerversammlung geben.
Am Hartplatz der Schule sollen die Schadstellen repariert werden. Es sollen Angebote eingeholt weren.
8. XXX: Bauantrag;
XXX stellen einen Bauantrag für die Errichtung eines Geräteschuppens auf ihrem Grundstück FlNr. 591/1 Gem. Martinskirchen.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 14 : 0
9. Stockschützenverein Hirschhorn: Bauantrag;
Der Stockschützenverein Hirschhorn stellt einen Bauantrag für die Errichtung einer zweiten Stockbahn mit Überdachungen in Hirschhorn, Gerastraße 3, FlNr. 50 und 79/2 Gem. Hirschhorn.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 14 : 0
10. Pfarrkirchenstifung Hirschhorn: Zuschußantrag;
Die Pfarrkirchenstifung Hischhorn stellt einen Zuschußantrag für die Außen- und Innenrenovierung der Pfarrkirche. Die Gemeinde hat mit Beschluss vom 11.05.2023 beschlossen, die Außenrenovierung mit 10% zu unterstützen. Die Kosten der Außenrenovierung beliefen sich auch 36.317,67 €. Der Zuschuß beträgt demnach 3.631,76 €.
Der Marktgemeinderat beschließt, den Zuschuß von 3.631,76 € zu genehmigen.
Abstimmung: 14 : 0
10. FFw Hirschorn: Zuschußantrag;
Die FFw Hirschhorn bitte um einen Zuschuß für die Beschaffung von Handwerkzeug im Wert von 569,00 € und Elektrowerkzeug im Wert von 905,59 €.
Der Marktgemeinderat beschließt, es wird ein Zuschuß in Höhe des Elektrowerkzeugs von 905,59 € bezahlt.
Abstimmung: 14 : 0
11. Zuschuß für Klassenfahrten: Anpassung;
Der Zuschuß für die Klassenfahrten (Jugendherberge, Schullandheim u. ä.) beträgt seit 2002 für 1 Woche 20,00 €/Schüler.
Es wird vorgeschlagen, diesen Betrag auf 30,00 €/Schüler für eine Woche zu erhöhen. Bei Klassenfahrten für 2, 3 oder 4 Tage wird der Zuschuß anteilig gewährt.
Dieser Beschluß soll als Dauerbeschluß bis auf weiteres gelten.
Abstimmung: 14 : 0
12. EU-Wahl 2024: Festsetzung Erfrischungsgeld;
Das Erfrischungsgeld für die Wahlhelfer bei der EU-Wahl wird auf 30,00 € festgesetzt.
Abstimmung: 14 : 0
13. Streuobstbäume: Pflege durch LPV;
Der Marktgemeinderat beschließt, die Bäume auf der Streuobstwiese durch den LPV pflegen zu lassen. Es gibt einen Zuschuß von 90% der Kosten. Mit den auslaufenden Baumpatenverträgen soll eine neue Regelung getroffen werden.
Abstimmung: 14 : 0
14. Seniorenbeautragter Leitner Georg: Zuschußantrag;
Herr Leitner Georg plant eine Busfahrt mit den Senioren der Gemeinde Wurmannsquick. Zweck der Fahrt ist es, den Senioren die Möglichkeit zu bieten, gemeinsame Zeit zu verbringen, neue Orte zu entdecken und das soziale Miteinander zu fördern. Geplante Ziele sind das Europareservat Unterer Inn, eine Streuobstwiese in Stubenberg, Bad Birnbach und das Bauernhofmuseum Massing.
Herr Leitner beantragt für diese Fahrt einen Zuschuss der Gemeinde.
Der Marktgemeinderat beschließt, die Kosten des Busses zu übernehmen.
Abstimmung: 14 : 0
15. Wünsche und Anträge:
Rettenbeck: - Verkehrsschilder Simbacher Straße;
- Schulverband Hebertsfelden;
Laibinger: - Kommunale Wärmeplanung;
- Marktbeflaggung;
Ries: - Fußballtore für Sportplatz Hirschhorn;
- Gehweg Hirschhon: Räum- und Streupflicht;
Reff: - Wünsche und Anträge in der darauffolgenden Sitzung
behandeln;
Vorsitzender: …………………………………
Schriftführer:……………………………………