Niederschrift über die Sitzung
des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 16.05.2024 im
Sitzungssaal des Rathauses in Wurmannsquick.
Beginn: 19:30 Uhr
Ende : 21:45 Uhr
Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister Georg Thurmeier;
Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Ulrich Hansbauer, Rainer Hausladen, Stefan Kolbeck, Georg Leitner, Fritz Lohr, Robert Meilner, Anton Neumeier, Stephan Reff, Andreas Ries, Andreas Wenzeis;
Nicht anwesend waren: Christoph Laibinger, Andrea Sextl;
Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier
Schriftführer: Julia Aigner
Ö f f e n t l i c h e S i t z u n g
1.Verlesen des öffentlichen Teiles der Sitzungsniederschrift vom 24.04.2024, der nach einer Änderung unter TOP 7, einstimmig genehmigt wurde.
Abstimmung: 15 : 0
2. Informationen:
- Polizeiinspektion Eggenfelden, Sicherheitsbericht
- Gemeindeausflug 2024 am Sonntag, 8. September
- Schreiben Elternbeirat Grund- und Mittelschule Wurmannsquick
3. „Solarpark Schachten“ FNP: Abwägungs- und Auslegungsbeschluss;
Der Marktgemeinderat billigt den vorliegenden Entwurf für die Änderung des Flächennutzungsplanes „ Deckblatt 25“ des Ing. Büros Pongratz in der Fassung vom 16.05.2024 und beschließt die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch , sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch.
Abstimmung: 15 : 0
4. „Solarpark Schachten“ BP: Abwägungs- und Auslegungsbeschluss;
Der Marktgemeinderat billigt den vorliegenden Entwurf für den Bebauungsplan „SO Solarpark Schachten“ des Ing. Büros Pongratz in der Fassung vom 16.05.2024 und beschließt die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch , sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch.
Abstimmung: 15 : 0
5. „Eglsee VI“ FNP: Abwägungs- und Auslegungsbeschluss;
Der Marktgemeinderat billigt den vorliegenden Entwurf für die Änderung des Flächennutzungsplanes „ Deckblatt 19“ des Ing. Büros Coplan in der Fassung vom 16.05.2024 und beschließt die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch, sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch.
Abstimmung: 15 : 0
6. „Eglsee VI“ BP: Abwägungs- und Auslegungsbeschluss;
Der Marktgemeinderat billigt den vorliegenden Entwurf für den Bebauungsplan „Eglsee VI“ des ING. Büros Coplan in der Fassung vom 16.05.2024 und beschließt die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch, sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch.
Abstimmung: 15 : 0
7. XXX: Bauantrag;
XXX stellt einen Bauantrag für die Erweiterung und Sanierung eines Wohnhauses auf Ihrem Grundstück FlNr. 1132/2, Gem. Hirschhorn.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 15 : 0
8. XXX: Bauantrag;
XXX stellt einen Bauantrag für den Umbau und Erweiterung der bestehenden landwirtschaftlichen Halle im Zuge der Dachsanierung auf Ihrem Grundstück FlNr. 52, Gem. Langeneck.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 15 : 0
9. XXX: Bauantrag;
XXX stellen einen Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Ihrem Grundstück FlNr. 177/1, Gem. Wurmannsquick. Mit der geplanten Garage wird ein Abwasserkanal und ein Regenwasser Kanal überbaut, der Markt ist damit einverstanden.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 15 : 0
10. Parkdeck Wurmannsquick: Erneuerung Pergola;
Die Pergola am Parkdeck Wurmannsquick muss erneuert werden, da diese den nächsten Winter vermutlich nicht mehr überstehen wird. Für die neue Pergola soll als Baumaterial wieder Lärche oder Douglasie verwendet werden.
Der Marktgemeinderat beschließt: Die Arbeiten sollen beschränkt ausgeschrieben werden.
Abstimmung: 15 : 0
11. Schule Wurmannsquick – Digitale Tafeln: Information zur Vergabe;
Im Rahmen der Schulsanierung werden aus dem Digitalpakt für die Klassenzimmer 18 Digitale Tafeln angeschafft.
Der Bürgermeister wurde in der vergangenen Sitzung ermächtigt, den Auftrag an den günstigsten Bieter zu vergeben.
Bürgermeister Thurmeier informiert den Marktgemeinderat über die Vergabe.
Der Auftrag wurde an die Firma VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken GmbH & Co aus Tauberbischofsheim zum Angebotspreis von 162.350,33 € Brutto vergeben.
12. Sonstiges: Kindergarten Wurmannsquick-Gestaltung Betonmauer;
Bürgermeister Thurmeier informiert den Marktgemeinderat über die geplante Neugestaltung der äußeren Betonmauer im Außenbereich des Kindergartens Wurmannsquick.
Zum einen kommt das Kindergarten-Logo an die Außenwand der Betonmauer und zum anderen werden die Kinder zusammen mit dem Elternbeirat Holzlatten gestalten, die anschließend an der Mauer befestigt werden.
Der Marktgemeinderat ist mit der Umgestaltung einverstanden.
13. Sonstiges: Schule Hebertsfelden-Diskussion;
Die Mittelschule Hebertsfelden wird zum 01.08.2024 aufgelöst. Der bisherige Einzugsbereich der Mittelschule Hebertsfelden innerhalb des Mittelschulverbandes Eggenfelden-Hebertsfelden-Wurmannsquick wird nach derzeitigem Kenntnisstand der Mittelschule Eggenfelden zugeteilt.
Die Elternbeiräte Wurmannsquick und Hebertsfelden setzen sich dafür ein, dass die Zuteilung des Einzugsbereiches zur Mittelschule Wurmannsquick erfolgt.
Sie bitten um die Unterstützung seitens der Gemeinden.
In der kommenden Sitzung am 06.06.2024 soll über eine erneute Abgabe einer Stellungnahme, seitens der Gemeinde Wurmannsquick, an die zuständigen Stellen diskutiert werden.
14. Wünsche und Anträge:
Hausladen: Beschilderung Parken ab XXX in Hirschhorn, Nachfragen der Bürger
Neumeier: Jugend Bürgerversammlung am Freitag, den 17. Mai
Vorsitzender: …………………………………
Schriftführer: …………………………………