Niederschrift über die Sitzung
des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 04.04.2024 im
Sitzungssaal des Rathauses in Wurmannsquick.
Beginn: 19:30 Uhr
Ende : 21:45 Uhr
Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister Georg Thurmeier;
Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Ulrich Hansbauer, Rainer Hausladen, Stefan Kolbeck, Christoph Laibinger, Georg Leitner, Fritz Lohr, Robert Meilner, Anton Neumeier, Stephan Reff, Andreas Ries, Andrea Sextl, Andreas Wenzeis;
Nicht anwesend waren: Stephan Reff;
Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier
Schriftführer: Erwin Sextl
Ö f f e n t l i c h e S i t z u n g
1.Verlesen des öffentlichen Teiles der Sitzungsniederschrift vom 14.03.2024, der einstimmig genehmigt wurde.
Abstimmung: 14 : 0
2. Informationen:
- Termin Straßenbauausschuß: 18.04.2024
- Nächste Sitzung am Mittwoch 24.04.2024
- Bürgerversammlung Termin: 17.04.2024 um 19.30 im Bürgertreff Alte Schule
- Stockschützen SSV Turnierteilnahme
- Pizzeria hat eröffnet
- TenneT Umschaltwerk
Ab jetzt nimmt Marktgemeinderat Wenzeis Andreas an der Sitzung teil.
3. Stadt Eggenfelden: Stellungnahme zum Bebauungsplan „Falterer Berg“ bzw. zur Änderung des FNP der Stadt Eggenfelden Deckblatt Nr. 94;
Die Stadt Eggenfelden bittet um eine Stellungnahme zum Bebauungsplan „Falterer Berg“ bzw. zur Änderung des FNP der Stadt Eggenfelden Deckblatt Nr. 94 mit integriertem Landschaftsplan.
Der Marktgemeinderat beschließt: Zu den vorliegenden Entwürfen der Stadt Eggenfelden wird keine Stellungnahme abgegeben.
Abstimmung: 15 : 0
4. VR-Bank Rottal-Inn eG, Pfarrkirchen: Nutzungsänderung;
Die VR-Bank Rottal-Inn eG, Pfarrkirchen beantragt eine Nutzungsänderung der Bankräume im Erdgeschoss in Praxisräume und der Praxisräume im Obergeschoss zu Wohnräumen und den Ausbau des Dachgeschosses zu zwei Wohnungen auf ihrem Grundstück Marktplatz 4, FlNr. 103 Gem. Wurmannsquick. Die Ablöse für drei Stellplätze auf dem Parkdeck muss noch geklärt werden.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 15 : 0
Ab jetzt nimmt Marktgemeinderat Hansbauer Ulrich an der Sitzung teil.
5. XXX: Bauantrag;
XXX stellt einen Bauantrag für den Anbau einer Lagerhalle für eine Hackschnitzelheizung mit Stell- und Lagerflächen auf seinem Grundstück in Höllbruck 4, FlNr. 1570 Gem. Martinskirchen.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 16 : 0
6. Feuerwehr Wurmannsquick: Wartungsdienstvertrag HLF 20; ag;
Die Firma Ziegler bietet für das neue HLF 20 einen Wartungsdienstvertrag an. Dieser umfasst den Aufbau, die Heckpumpe und das Foam System24. Die Kosten betragen pro Jahr netto 1.150,00 €.
Der Marktgemeinderat beschließt, dem Wartungsdienstvertrag zuzustimmen, aber nur so lange die Gewährleistungspflicht läuft.
Abstimmjung: 16 : 0
Vorsitzender: …………………………………
Schriftführer:……………………………………