Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 27.06.2019 im
Rathaus in Wurmannsquick.
Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.
Anwesend waren:
- Bürgermeister Georg Thurmeier;
Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer, Stephan Reff, Andreas Ries, Florian Wald, Franz Weinfurtner, Erwin Werner
Nicht anwesend waren:
Dr. Armin Bauhuber, Fritz Lohr, Maria Sextl, Josef Strobl
Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier
Schriftführer: Julia Aigner
- Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der einstimmig genehmigt wurde.
Abstimmung: 13 : 0
- Informationen:
- Gemeindeausflug am 14.09.2019
- Feuerwehrhaus Wurmannsquick: Vergabevorschlag Erschließung Außenanlage und Zufahrt;
Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Coplan AG, Eggenfelden für die Erschließung der Außenanlage und der Zufahrt für das Feuerwehrhaus in Wurmannsquick vorgetragen und erläutert.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Die Arbeiten werden an die Fa. Swietelsky, Burghausen als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 365.886,15 €, brutto vergeben.
Abstimmung: 13 : 0
- Feuerwehrhaus Wurmannsquick: Vergabevorschlag Fliesen;
Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Architekturbüro Reinhold Entholzner, Kirchdorf/Inn für die Verlegung der Fliesen im Feuerwehrhaus in Wurmannsquick vorgetragen und erläutert.
Es wurde nur ein Angebot der Fa. Geiss, Auerbach abgegeben. Mit der Firma wurde frei verhandelt. Die Fa. Geiss gewährt einen Nachlass von 3 % ohne Bedingungen auf die angebotene Auftragssumme.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Die Arbeiten werden an die Fa. Geiss, Auerbach zum Angebotspreis von 46.405,02 €, brutto vergeben.
Abstimmung: 13 : 0
- Feuerwehrhaus Wurmannsquick: Angebot Bayernwerk;
Für den Neubau von 5 Lampen auf dem Gelände des neuen Feuerwehrhauses liegt ein Angebot der Bayernwerk Netz GmbH, Eggenfelden zum Angebotspreis von 11.904,93 € brutto vor.
Der Marktgemeinderat beschließt: Das Angebot der Bayernwerk Netz GmbH wird angenommen.
Abstimmung: 13 : 0
- Feuerwehrhaus Wurmannsquick Zufahrt: Angebot Bayernwerk;
Für den Neubau von 6 Lampen für die neue Zufahrtsstraße zum Feuerwehrhaus in Wurmannsquick liegt ein Angebot der Bayernwerk Netz GmbH, Eggenfelden zum Angebotspreis von 12.769,51 € brutto vor.
Der Marktgemeinderat beschließt: Das Angebot der Bayernwerk Netz GmbH wird angenommen.
Abstimmung: 13 : 0
- Kläranlage Wurmannsquick: Vergabevorschlag Malerarbeiten;
Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Rinner, Hebertsfelden für die Malerarbeiten für die Kläranlage Wurmannsquick vorgetragen und erläutert.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Die Arbeiten werden an die Fa. Color Welt GmbH, Tann als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 6.105,43 €, brutto vergeben.
Abstimmung: 13 : 0
- Kläranlage Wurmannsquick: Vergabevorschlag Außenanlagen;
Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Rinner, Hebertsfelden für die Außenanlagen für die Kläranlage Wurmannsquick vorgetragen und erläutert.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Die Arbeiten werden an die Fa. Swietelsky, Burghausen als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 164.465,97 €, brutto vergeben.
Abstimmung: 13 : 0
- Kläranlage Wurmannsquick: Vergabevorschlag Zaunbau;
Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Rinner, Hebertsfelden für den Zaunbauarbeiten für die Kläranlage Wurmannsquick vorgetragen und erläutert.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Die Arbeiten werden an die Fa. Günther Baumgartner, Tann als dem alleinigen Bieter zum Angebotspreis von 13.685,00 €, brutto vergeben.
Abstimmung: 13 : 0
- Feuerwehrhaus Hirschhorn: Vergabe Heizung;
Für die Erneuerung der Heizungsanlage im Feuerwehrhaus Hirschhorn, wurden Angebote von vier Firmen eingeholt.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Die Arbeiten werden an die Firma Elektro Spirkl, Mitterskirchen als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 10.829,13 € brutto vergeben.
Abstimmung: 13 : 0
- XXX, Etzenberg 7: Bauantrag;
XXX stellt einen Bauantrag für den Neubau eines Ersatzwohnhauses mit Nebengebäuden auf ihrem Grundstück FlNr. 1306/2, Gemarkung Hickerstall.
Das Bauvorhaben liegt im Außenbereich.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 13 : 0
- XXX, Simbach/Inn: Bauantrag;
XXX stellt einen Bauantrag für den Anbau eines Geräteschuppens an eine bestehende Maschinenhalle auf seinem Grundstück Höllbruck 4, FlNr. 1570/0, Gemarkung Martinskirchen.
Das Bauvorhaben liegt im Außenbereich.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 13 : 0
- XXX, Egelsberg 6: Antrag auf Vorbescheid;
XXX stellt einen Antrag auf Vorbescheid für den Ersatzbau einer Halle zum Unterstellen von landwirtschaftlichen Maschinen und als Holzlager auf seinem Grundstück FlNr. 692/0, Gemarkung Hirschhorn.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Dem vorliegenden Antrag auf Vorbescheid wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 13 : 0
- XXX, Mitterskirchen: Antrag auf isolierte Befreiung;
XXX stellt einen Antrag auf isolierte Befreiung (von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Am Eheberg II“) für die Errichtung eines Carports an die bestehende Garage in Wurmannsquick, FlNr. 621/57, Gemarkung Hirschhorn.
Das Bauvorhaben überschreitet die Baugrenzen. Da auf der FlNr. 621/45 vom Markt ein Gehweg geplant ist, muss gesichert sein, dass der Carport nicht über die Grundstücksgrenzen hinaus gebaut wird und befestigt ist.
Der Marktgemeinderat beschließt: Der vorliegende Antrag auf isolierte Befreiung (Art. 63 Abs. 2 BayBO) wird genehmigt.
Abstimmung: 13 : 0
- Grund- und Mittelschule Wurmannsquick: Information neue Bestuhlung 1. Klasse;
Bürgermeister Thurmeier informiert den Marktgemeinderat darüber, dass die 1. Klasse der Grund- und Mittelschule Wurmannsquick mit neuen Stühlen ausgestattet wird, da die jetzigen Stühle schon sehr alt und ramponiert sind. Jedes Jahr soll eine weitere Klasse mit einer neuen Bestuhlung ausgestattet werden.
- XXX, Drachenfest 2019: Zuschussantrag;
XXX bittet als Organisator des Drachenfestes um einen Zuschuss vom Markt. Die Veranstaltung wird wie gehabt nur über Sponsorengelder finanziert.
Der Marktgemeinderat ist der Ansicht, dass es sich beim Drachenfest um eine Veranstaltung mit überörtlicher Bedeutung handelt und gewährt daher einen Zuschuss in Höhe von 500.-€.
Abstimmung: 13 : 0
- Kindergarten Wurmannsquick: Vergabe Malerarbeiten;
Für die Vergabe der Malerarbeiten im Kindergarten in Wurmannsquick wurden Angebote von zwei Firmen abgegeben. Drei Firmen wurden angefragt.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Die Arbeiten werden an die Fa. Malerei Marchner GmbH, Mitterskirchen als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 5.844,09 € brutto vergeben.
Abstimmung: 13 : 0
- Kindergarten Wurmannsquick: Vergabe Fußbodenarbeiten;
Für die Vergabe der Fußbodenarbeiten im Kindergarten in Wurmannsquick wurden Angebote von zwei Firmen eingeholt.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Die Arbeiten werden an die Schreinerei Weinfurtner, Langeneck als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 3.332,00 € brutto vergeben.
Abstimmung: 12 : 0
(MGR Weinfurtner hat gem. Art. 49 GO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.)
- Ankauf Streusalz: Vergabe;
Für die nächste Wintersaison wurden drei Angebote für 300 Tonnen Streusalz (150 Tonnen Hängekipper und 150 Tonnen Schubboden) eingeholt. Das günstigste Angebot ist von der Fa. Wacker Chemie AG, Stuttgart für 20.250,00 €, brutto.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Das Angebot der Fa. Wacker Chemie AG, Stuttgart wird angenommen.
Abstimmung: 13 : 0
- Wünsche und Anträge
Joachimbauer: Feuerhausgasse, Straße hat riesige Löcher
Ries: Ist die Straße Hinterholzen bereits abgeschlossen? Beschwerden der Anlieger
Rettenbeck: VGV-Verfahren Schule einleiten, Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung
Wurmannsquick, den ………………………………………
Vorsitzender:……………………………………… Schriftführer:………………………………