Sitzungsprotokoll vom 13.09.2018

Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 13.09.2018 im

Rathaus in Wurmannsquick.

 

Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.

Anwesend waren:

 

  1. Bürgermeister Georg Thurmeier;

Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer, Fritz Lohr, Stephan Reff, Andreas Ries, Maria Sextl, Josef Strobl, Florian Wald

Nicht anwesend waren: Dr. Armin Bauhuber, Franz Weinfurtner, Erwin Werner

Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier

Schriftführer: Julia Aigner

 

 

  1. Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der einstimmig genehmigt wurde.

Abstimmung: 14 : 0

 

  1. Information: 

- Weinfest Verein für Wachkomapatienten am 22.09.2018

- Weihnachtsfeier Markt Wurmannsquick voraussichtlich am 14.12.2018

 

  1. Vorstellung „Dahoam in Niederbayern“: Beschluss;

Frau Stadler von der Hans-Lindner-Stiftung stellt dem Marktgemeinderat das Internetportal „Dahoam in Niederbayern“ vor. Ziel dieser Plattform ist es, die Angebote für die wichtigsten Lebensbereiche transparent zu machen und eine Möglichkeit zu schaffen, diese schnell und einfach zu finden. In Zusammenarbeit mit der Regierung von Niederbayern wird das Regionale Angebot jeder Gemeinde mittels „Dahoam in Niederbayern“ über Gemeinde- und Landkreisgrenzen hinaus bekannt gemacht. Man ermöglicht somit allen Vereinen und ehrenamtlich Tätigen eine kostenfreie Präsenz im Internet. Vereine und deren Angebote werden über Suchmaschinen schneller gefunden. Die Hans-Lindner-Stiftung veranstaltet für die Vereine eine Vereinsschulung und zeigt dort die Möglichkeiten des Portals, Nutzung und Funktionalität vor allem auch in Bezug auf den Veranstaltungskalender. Ein Ansprechpartner aus der Verwaltung Wurmannsquick wird eingehend geschult und erhält Zugang zum Admin-Bereich, somit hält der Markt die Oberhand. Für das Erstellen des Layouts entstehen einmalige Kosten in Höhe von 750,00 € netto. Die jährliche Gebühr beträgt in Wurmannsquick 250,00 € netto.

Der Marktgemeinderat beschließt: Der Markt Wurmannsquick wird dem Portal „Dahoam in Wurmannsquick“ beitreten, über den Vertrag wird separat abgestimmt.

Abstimmung: 14 : 0

 

  1. Feuerwehrhaus Wurmannsquick: Bodenstabilisierung;

Für den Neubau des Feuerwehrhauses Wurmannsquick ist die Herstellung einer Bodenstabilisierung notwendig.

Es wurde ein Angebot der Firma Wimmer Transporte, Unterdietfurt eingeholt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 17.159,80 € brutto.

Der Marktgemeinderat beschließt: Dem Auftrag für die Bodenstabilisierung der Firma Wimmer aus Unterdietfurt wird nachträglich die Genehmigung erteilt.

Abstimmung: 14 : 0

 

  1. Feuerwehrhaus Wurmannsquick: Zisterne;

Die Kosten für Aushub, Zisterne und Pumpwerk für das Feuerwehrhaus Wurmannsquick belaufen sich auf insgesamt ca. 5.474,00 €.

Der Marktgemeinderat beschließt: Die Zisterne wird gebaut.

Abstimmung: 14 : 0

 

  1. Feuerwehrhaus Wurmannsquick: Vergabe Planung Zufahrt;

Bgm. Thurmeier stellt das Honorarangebot der Fa. Coplan für die Ingenieurleistungen (Planung, Ausschreibung und Bauüberwachung) für die Planung der Zufahrt zum Feuerwehrhaus Wurmannsquick vor.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Das Honorarangebot der Fa. Coplan wird angenommen.

Abstimmung: 14 : 0

 

 

  1. Kläranlage Wurmannsquick: Vergabevorschlag Phosphatfällung;

Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Rinner, Hebertsfelden für die Dosierstation bei der Kläranlage Wurmannsquick vorgetragen und erläutert. Da die die Alternativangebote angenommen werden, verringert sich der Angebotspreis noch um 9.000,00 €

Der Marktgemeinderat beschließt:

Die Arbeiten werden an die Fa. Quandos GmbH, Moosburg als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 62.507,38 €, brutto vergeben.

Abstimmung: 14 : 0

 

 

  1. Kläranlage Wurmannsquick: Vergabe Malerarbeiten;

Der Marktgemeinderat beschließt: Bürgermeister Thurmeier wird dazu ermächtigt die Malerarbeiten in der Kläranlage Wurmannsquick an den günstigsten Bieter zu vergeben. 

Abstimmung: 14 : 0

 

  1. Dorferneuerung Rogglfing: Vergabevorschlag Sportanlagen;

Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Coplan AG, Eggenfelden für Landschaftsbauarbeiten für den Bau von Sportanlagen im Rahmen der Dorferneuerung Rogglfing vorgetragen und erläutert.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Die Arbeiten werden an die Fa. Helmut Schmidt, Wurmannsquick als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 64.557,02 €, brutto vergeben, wenn die Förderzusage vom ALE Landau vorliegt.

Abstimmung: 14 : 0

 

 

  1. Straßensanierungen 2018: Vergabevorschlag;

Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Coplan AG, Eggenfelden für die Straßensanierungsmaßnahmen 2018 vorgetragen und erläutert.

In der Kostenberechnung waren 211.587,28 €, brutto kalkuliert, somit ergibt sich eine Kostensteigerung von fast 30 %.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Die Arbeiten werden an die Fa. Max Streicher GmbH & Co. KG, Deggendorf als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 276.599,92 €, brutto vergeben. Durch die hohe Kostensteigerung soll mit der Firma Streicher verhandelt werden, die Gewerke „Höllbruck Bereich Brücke“ und „Kreuzung Ed“ rauszunehmen, diese sollen dann nächstes Jahr neu ausgeschrieben werden. Ist dies nicht möglich, sollen beide Gewerke aus haushaltstechnischen Gründen auf 2019 verschoben werden.

Abstimmung: 14 : 0

 

 

  1. XXX, Dorfplatz, Hirschhorn: Bauantrag;

XXX stellen einen Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Carport auf dem Grundstück Flnr. 36, Gemarkung Hirschhorn.

Dem Marktgemeinderat werden Lageplan und verschiedene Ansichten vorgestellt. Auf dem Baugrundstück befindet sich derzeit ein altes Wohngebäude für welches bereits eine Beseitigungsanzeige vorliegt. An selber Stelle soll der Neubau entstehen.

Die Beurteilung der Genehmigungsfähigkeit richtet sich nach § 34 BauGB (Innenbereich), da hier kein Bebauungsplan vorliegt.

Der Marktgemeinderat beschließt: Der Marktgemeinderat erteilt dem vorliegenden Bauantrag das Einvernehmen.

Abstimmung: 14 : 0

 

  1. XXX, Endach: Antrag auf Vorbescheid;

XXX stellt einen Antrag auf Vorbescheid für den Anbau einer gewerblichen Maschinenhalle an die bestehende Gewerbehalle, alle auf Ihrem Grundstück FlNr. 235, Gemarkung Hirschhorn. 

Der Marktgemeinderat beschließt: Der Marktgemeinderat erteilt dem vorliegenden Antrag auf Vorbescheid das Einvernehmen.

Abstimmung: 14 : 0

 

 

  1. XXX, Purmannstraße: Bauantrag;

XXX stellen Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Ihrem Grundstück FlNr. 618/1, Gemarkung Hickerstall. Dazu ist eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans notwendig.

Der Marktgemeinderat beschließt: Der Marktgemeinderat erteilt dem vorliegenden Bauantrag das Einvernehmen.

Abstimmung: 14 : 0

 

 

  1. XXX: Antrag auf isolierte Befreiung;

XXX beantrag eine isolierte Befreiung gemäß Art. 63 BayBo für die Errichtung eines Carports und Stellplatz mit neuer Zufahrt auf Ihrem Grundstück FlNr. 251/40, Gemarkung Hickerstall.

Das Bauvorhaben überschreitet die Baugrenzen.

Der Marktgemeinderat beschließt: Der Antrag auf isolierte Befreiung gemäß Art. 63 BayBo wird genehmigt.

Abstimmung: 14 : 0

 

 

  1. Bauschuttentsorgung Regenrückhaltebecken Kindermann: Information Gesamtkosten;

Bürgermeister Thurmeier informiert den Marktgemeinderat über die Gesamtkosten für die Bauschuttentsorgung Regenrückhaltebecken Kindermann.

Für 1660 m³ abgefahrenes Material sind Gesamtkosten in Höhe von 30.752,69 € entstanden.

 

 

  1. Landtags- und Bezirkswahl 2018: Erfrischungsgeld Wahlhelfer;

Der Marktgemeinderat beschließt: Das Erfrischungsgeld für die Wahlhelfer bei der diesjährigen Landtags- und Bezirkswahl beträgt wieder 20,00 €.

Abstimmung: 14 : 0

 

 

  1. FF Lohbruck: Anfrage wegen Verkauf altes TSF-Fahrzeug Ford Transit;

Die Feuerwehr Lohbruck möchte ihr altes TSF-Fahrzeug Ford Transit verkaufen.

Der Marktgemeinderat beschließt: Die Feuerwehr Lohbruck darf das TSF-Fahrzeug selbst verkaufen.

Abstimmung: 14 : 0

 

 

  1. Wünsche und Anträge:

Rettenbeck: Antrag Förderprogramm KIP-S, Höhe der Förderung, Vergleich mit anderen Gemeinden;

Zeitplan und Finanzierungsplan Sanierung Schule erstellen

 

 

 

Wurmannsquick, den ………………………………………

 

 

 

Vorsitzender:………………………………………     Schriftführer:………………………………