Das Rathaus Wurmannsquick ist am Freitag, den 02. November 2018 geschlossen.

Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 19.04.2018 im

Rathaus in Wurmannsquick.

 

Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.

 

Anwesend waren:

 

  1. Bürgermeister Georg Thurmeier;

Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Dr. Armin Bauhuber, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer, Fritz Lohr, Stephan Reff, Andreas Ries, Josef Strobl, Florian Wald, Erwin Werner;

Nicht anwesend waren: Maria Sextl, Franz Weinfurtner

Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier

Schriftführer: Julia Aigner

 

 

  1. Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der einstimmig genehmigt wurde.

Abstimmung: 15 : 0

 

  1. Information:
  • Kein Maimarkt
  • 1. Förderverfahren Breitbandausbau Verschiebung auf August
  • Pater Viswasam feiert am 22.04.18 sein 20-jähriges Priesterjubiläum

 

  1. Kläranlage Wurmannsquick/Hirschhorn, Vergabe:

Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Rinner für die KA Wurmannsquick, Baumeisterarbeiten vorgetragen und erläutert. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Arbeiten werden an die Fa. Hermann Eckbauer GmbH und Co. KG, Schloßbergstr. 13, Wurmannsquick als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von brutto 660.355,99 € vergeben.

Abstimmung: 14 : 0

(MGR Eckbauer hat gem. Art. 49 GO an der Beratung u. Abstimmung nicht teilgenommen.)

Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Rinner für die KA Wurmannsquick, Rechentechnik vorgetragen und erläutert. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Arbeiten werden an die Fa. Huber SE, Industriepark Erasbach A1, Berching als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von brutto 118.318,13 € vergeben.

Abstimmung: 15 : 0

Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Rinner für die KA Wurmannsquick, Gerüstbau vorgetragen und erläutert. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Arbeiten werden an die Fa. Müllinger Gerüstbau, Hofau 10a, Mitterskirchen als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von brutto 33.268,18 € vergeben.

Abstimmung: 15 : 0

Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Rinner für die KA Wurmannsquick, Stahlbau vorgetragen und erläutert. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Arbeiten werden an die Fa. Eppeneder GmbH, Steinbach 10, Wurmannsquick als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von brutto 48.652,38 € vergeben.

Abstimmung: 15 : 0

Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Rinner für die KA Wurmannsquick, Zimmererarbeiten vorgetragen und erläutert. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Arbeiten werden an die Fa. Zimmerei Stephan Pappi, Schilling 7, Wurmannsquick als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von brutto 14.353,84 € vergeben.

Abstimmung: 14 : 0

(MGR Eckbauer hat gem. Art. 49 GO an der Beratung u. Abstimmung nicht teilgenommen.)

 

 

  1. Dorferneuerung Hirschhorn, Baustandsbericht:

Bürgermeister Thurmeier informiert den Marktgemeinderat über den aktuellen Baufortschritt bei der derzeit laufenden Dorferneuerung in Hirschhorn und erläutert dem Marktgemeinderat anhand der Pläne die Probleme die in der Bauphase aufgetaucht sind und wie diese behoben und umgesetzt werden.

 

 

  1. Dorfladen Rogglfing, Vergabe Arbeiten:

Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Rinner für den Dorfladen Rogglfing, Malerarbeiten vorgetragen und erläutert. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Arbeiten werden an die Fa. Martin Schiebelsberger, Schilling 6, Wurmannsquick als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von brutto 16.076,78 € vergeben.

Abstimmung: 15 : 0

Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Rinner für den Dorfladen Rogglfing, Baumeisterarbeiten vorgetragen und erläutert. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Arbeiten werden an die Fa. Fürstberger-Erber Bauunternehmen GmbH Co KG, Am Schloßberg 15, Wurmannsquick als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von brutto 3.810,38 € vergeben.

Abstimmung: 15 : 0

Für die Elektroarbeiten, Dorfladen Rogglfing ist bisher erst ein Angebot eingegangen. Da noch ein Vergleichsangebot für Montag zugesichert wurde, wird die Vergabe zurückgestellt. Der Marktgemeinderat beschließt: Bürgermeister Thurmeier wird ermächtigt, die Elektroarbeiten, Dorfladen Rogglfing an den günstigsten Bieter zu vergeben.

Abstimmung: 15 : 0

Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Rinner für den Dorfladen Rogglfing, Lieferung und Verlegung Fliesen vorgetragen und erläutert. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Arbeiten werden an die Fa. Anglhuber GmbH, Traunsteiner Str. 62, Töging als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von brutto 11.012,26 € vergeben.

Abstimmung: 15 : 0 

Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Rinner für den Dorfladen Rogglfing, Schreinerarbeiten vorgetragen und erläutert. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Arbeiten werden an die Fa. Franz Weinfurtner, Langeneck 28, Wurmannsquick als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von brutto 2.909,55 € vergeben.

Abstimmung: 15 : 0

Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Rinner für den Dorfladen Rogglfing, Heizung und Sanitär vorgetragen und erläutert. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Arbeiten werden an die Fa. Richard Sem Bau GmbH, Eiberger Str. 2, Tann als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von brutto 2.892,18 € vergeben.

Abstimmung: 15 : 0

 

 

  1. XXX, Hinterloh 1; Bauantrag:

XXX stellt einen Bauantrag für den Anbau eines Schuppens an den bestehenden Stadel, FlNr. 1030, Gemarkung Lohbruck. Das Bauvorhaben liegt im Außenbereich.

Der Marktgemeinderat erteilt dem vorliegenden Bauantrag das Einvernehmen.

Abstimmung: 15 : 0

 

 

  1. Rettenbeck Sepp; Antrag:

 

  1. Bürgermeister Sepp Rettenbeck stellt nachfolgenden Antrag: Die Entschädigung für Teilnahme von Feuerwehrangehörigen an Lehrgängen an der Feuerwehrschule erfolgt ab sofort gemäß dem Bayerischen Feuerwehrgesetz. Weil sie bei Ausbildungsveranstaltungen nicht zur Arbeitsleistung verpflichtet sind und die Arbeitgeber für die Zeiten der Freistellung das Arbeitsentgelt fortzahlen müssen, werden dem privaten Arbeitgeber auf Antrag, das gezahlte Arbeitsentgelt nach Art. 10 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes erstattet.

Der bisherige Beschluss (Urlaub des Lehrgangsteilnehmers und dafür Entschädigung von 80,- Euro/Tag, bzw. falls der Teilnehmer damit nicht einverstanden ist, das Lohnfortzahlung nach Absprache mit der Verwaltung gewährt wird)steht nicht im Einklang mit dem Bayerischen Feuerwehrgesetz (siehe Anlage Art. 9 und 10 BayFwG).

Der Marktgemeinderat lehnt den Antrag von 3. Bürgermeister Rettenbeck nach einer ausgiebigen Diskussion über Formulierung, und Umsetzung des bestehende Beschlusses mit 2 : 13 Stimmen ab.

Abstimmung: 2 : 13

Der Marktgemeinderat beschließt: Dem Lehrgangsteilnehmer an Feuerwehrschulen wird gemäß BayFWG Lohnfortzahlung gewährt. Alternativ kann der Lehrgangsteilnehmer mit seinem Einverständnis aber auch die bisherige Regelung mit Urlaub und 80 €/Tag Entschädigung in Anspruch nehmen.

Abstimmung: 15 : 0

 

 

  1. Leerrohrverlegung Ortsdurchfahrt Rogglfing:

Im Zuge der Kanalsanierung Ortsdurchfahrt Rogglfing, soll die Leerrohrverlegung bis ins Grundstück für spätere Glasfaseranschlüsse erfolgen. Die Breitbandberatung Bayern hat hierfür eine FTTB-Systemplanung erstellt. Die Materialkosten betragen ca. 3.500 €.

Der Marktgemeinderat beschließt: Die Leerrohrverlegung bis ins Grundstück für die FTTB-Systemplanung soll bei der Kanalsanierung Rogglfing umgesetzt werden.

Abstimmung: 15 : 0

 

 

  1. Wünsche und Anträge:

Reff: Ausschreibung und Vergabe FFW-Haus Wurmannsquick

Eckbauer: Parksituation Auto Eder unverändert

Strobl: Geschwindigkeitsmessgerät an der Hochreiterstraße bei Anwesen XXX aufstellen 

 

 

Wurmannsquick, den ………………………………………

 

Vorsitzender:………………………………………     Schriftführer:………………………………