Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 12.05.2016 im
Rathaus in Wurmannsquick.
Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.
Anwesend waren:
- Bürgermeister Georg Thurmeier;
Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer, Fritz Lohr, Stephan Reff, Andreas Ries, Josef Strobl, Florian Wald, Franz Weinfurtner, Erwin Werner;
Nicht anwesend waren: Dr. Armin Bauhuber, Maria Sextl;
Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier
Schriftführer: W. Schreiber
- Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der einstimmig genehmigt wurde.
Abstimmung: 13 : 0
- Information:
- Maimarkt am 14.05.
- Treffen des Helferkreises für Asylbewerber am 30.05.
(MGR Ries nimmt ab jetzt an der Sitzung teil.)
- Dorferneuerung Hirschhorn: Vorstellung des Erläuterungsberichtes und der Kostenberechnung;
Herr Gerhard Bichler vom Ing. Büro Bichler stellt dem Marktgemeinderat anhand des Planentwurfes die Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung Hirschhorn vor. Nach dem Abbruch des Nebengebäudes des Gasthauses Freilinger wird die Zufahrt zur „Hochreiter Siedlung“ neu gestaltet. Die neue Straße wird in einer Breite von 5,0 Meter ausgebaut. An die Fahrbahn schließt sich im südlichen Bereich ein Gehsteig mit 1,50 Meter und im nördlichen Bereich ein Bankett-
streifen mit 0,55 Meter Breite an. Der Dorfplatz wird, mit möglichst geringer Neigung neu gestaltet. Im nordöstlichen Teil des Dorfplatzes ist ein Brunnen vorgesehen. Im südwestlichen Teil ist der Standort für einen Maibaum geplant. Ebenfalls eingeplant sind die Anschlüsse für Wasser, Abwasser und Strom. Zwischen der Fahrbahn der „Alten Hauptstraße“ und dem Dorfplatz ist eine Mauer und eine Grünfläche in einer Gesamtbreite von 1,80 Meter vorgesehen. Die bisherige Zufahrt im nördlichen Bereich des Dorfplatzes XXX entfällt. An dieser Stelle erfolgt der Zugang zum Dorfplatz über eine Treppe. Im Bereich der Einmündung der neuen Hochreiter Straße in die Alte Hauptstraße (gegenüber der Bäckerei Maier) entstehen auf beiden Seiten der Alten Hauptstraße Längsparkplätze. Entlang der Alten Hauptstraße ist ortsauswärts in Richtung B 588 ein neuer Gehsteig bis zur Gerabrücke geplant. Die Breite des Gehsteigens beträgt 2,0 Meter. Die bestehende Bushaltestelle beim Feuerwehrhaus wird behindertengerecht gebaut. Dazu muss der Gehsteig entsprechend angehoben werden. Der bestehende Gehsteig in Richtung Endach wird erneuert. Im Bereich XXX soll ebenfalls eine behindertengerechte Bushaltestelle erstellt werden. Es soll noch Rücksprache mit dem Grundanlieger genommen werden.
Die gesamten Kosten der Maßnahmen belaufen sich laut Kostenberechnung des Ing. Büros auf 797.300.-€. Hinsichtlich des weiteren Vorgehens wurde vereinbart, die erforderlichen Unterlagen bereits jetzt an das ALE zur Prüfung einzureichen.
- XXX Hinterholzen: Bauantrag;
XXX plant den Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle auf seinem Hofgrundstück Flnr. 341/1 Gemarkung Hirschhorn. Das Bauvorhaben ist gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB privilegiert. Der Marktgemeinderat erteilt dem vorliegenden Bauantrag das Einvernehmen.
Abstimmung: 14 : 0
- XXX Bemberg: Bauantrag;
XXX stellt einen Bauantrag für einen Anbau an die bestehende Garage auf seinem Hofgrundstück Flnr. 839 Gemarkung Rogglfing. Der Anbau ist gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 1 als privilegiertes Vorhaben im Außenbereich genehmigungsfähig. Der Marktgemeinderat erteilt dem Bauantrag das Einvernehmen.
Abstimmung: 14 : 0
(MGR Strobl nimmt ab jetzt an der Sitzung teil.)
- XXX Schmelling: Bauantrag;
XXX möchte auf dem Grundstück Flnr. 726 Gemarkung Hickerstall einen neuen Rinderstall errichten. Das beantragte Bauvorhaben ist gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 1 im Außenbereich privilegiert. Der Marktgemeinderat erteilt dem Bauantrag einstimmig das Einvernehmen.
Abstimmung: 15 : 0
- XXX Schmelling: Antrag auf Anschluss an die zentrale Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung;
Im Zusammenhang mit dem Bauantrag für den Rinderstall beantragt XXX den Anschluss des Grundstückes Flnr. 726 an die zentrale Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung des Marktes Wurmannsquick. Der Marktgemeinderat beschließt: Der Anschluss des Grundstückes an die Wasserversorgung und an die Kanalisation kann gemäß den jeweiligen Satzungen (WAS und EWS) sowie den entsprechenden Beitrags- und Gebührensatzungen nach den Bestimmungen über einen „überlangen Hausanschluss“ erfolgen.
Abstimmung: 15 : 0
- Raiffeisenbank Neumarkt St.Veit-Reischach: Bauantrag;
Die Raiffeisenbank Neumarkt St.Veit-Reischach e.G. stellt einen Bauantrag für den Umbau der bestehenden Düngerlagerhalle auf ihrem Grundstück Flnr. 1455/1 Gemarkung Lohbruck im Gewerbegebiet Nord, Schloßbergstraße 17. Das beantragte Vorhaben entspricht den Festsetzungen des Bebauungsplanes und kann deshalb die Genehmigungsfrei-
stellung nach Art. 58 Bayerischer Bauordnung erhalten.
- Turnhalle: Ankauf eines neuen Warmwasserspeichers;
Der bisherige Warmwasserspeicher in der Turnhalle ist defekt und muss durch einen neuen Speicher ersetzt werden. Bei den Firmen Hofmann & Ettinger Gollerbach und Heinig Haustechnik Wurmannsquick wurden entsprechende Angebote eingeholt. Der Marktgemeinderat beschließt: Bei der Fa. Hofmann & Ettinger als günstigster Anbieter wird ein Wolf Solarspeicher SEM-1-750 mit 750 Liter Fassungsvermögen zum Angebotspreis von brutto 3.778,50 € gekauft. Es soll jedoch vorher geprüft werden, ob ein kleinerer Speicher mit 500 Liter Fassungsvermögen ausreicht.
Abstimmung: 15 : 0
- Wünsche u. Anträge:
Rettenbeck: Aufstellen des Geschwindigkeitsmessgerätes in der Langenecker Str., Eggenfeldener Str. und Öttinger Str.
Joachimbauer: Instandsetzung des Gehsteiges im Bereich des Anwesens XXX Herzog-Stephan Str.
Wurmannsquick: …………………………………………………
Vorsitzender: ……………………………………… Schriftführer:………………………