Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 14.12.2017 im
Rathaus in Wurmannsquick.
Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.
Anwesend waren:
- Bürgermeister Georg Thurmeier;
Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, Dr. Armin Bauhuber, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer, Fritz Lohr, Stephan Reff, Andreas Ries, Maria Sextl; Josef Strobl, Florian Wald, Franz Weinfurtner, Erwin Werner;
Nicht anwesend waren: 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Hermann Dorfner;
Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier
Schriftführer: J. Aigner
- Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der einstimmig genehmigt wurde.
Abstimmung: 15 : 0
- Information:
- Nächste Sitzung 11.01.2018
- Kläranlage Höllbruck: Vergabe Elektroarbeiten und Vergabe Zwischenhebewerk;
Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag der Fa. Eger für die KA Höllbruck, Elektroarbeiten vorgetragen und erläutert. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Arbeiten werden an die Fa. Watzinger, Wurmannsquick als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von brutto 122.609,60 € vergeben.
Abstimmung: 15 : 0
Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag der Fa. Eger für die KA Höllbruck, Ausstattung Zwischenhebewerk vorgetragen und erläutert. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Arbeiten werden an die Fa. Scharr Tec, aus Neukirchen als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von brutto 10.888,50 € vergeben.
Abstimmung: 15 : 0
- Dorfladen Rogglfing:
Die Antragstellung beim ALE für die Förderung der baulichen Anlagen, die fest eingebauten Teile sowie die Fassadensanierung des Dorfladens in Rogglfing erfolgt durch den Markt Wurmannsquick. Beim Antrag ist eine Kostenschätzung mit einzureichen. Deshalb wurden Angebote von den jeweiligen Firmen eingeholt um die Kosten besser abzuschätzen. Die Gesamtkosten betragen ca. 54.000 € und nach Abzug der Förderung die Eigenkosten für den Markt ca. 20.000 €.
Der Marktgemeinderat beschließt: Der Mietvertrag soll wie vorgestellt ausgearbeitet werden. Die ersten drei Jahre werden für den Dorfladen mietfrei. In den nachfolgenden Jahren beträgt die Miete erfolgsabhängig max. 1.000.- € jährlich.
Abstimmung: 15 : 0
Der Marktgemeinderat beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, den Antrag mit der Kostenschätzung und dem Mietvertrag beim ALE einzureichen und die Maßnahme durchzuführen.
Abstimmung: 15 : 0
- Ökokonto Vorstellung: weiteres Vorgehen;
Der Markt Wurmannsquick hat beim Architekten Breinl die Erstellung eines Ökokontokonzepts am Grasenseer Bach beauftragt. Der Markt stellt zur Entwicklung des Baches Außenbereichsflächen zur Verfügung, um typische Lebensräume wie Nass- und Feuchtwiesen zu sichern. Die Aufwertung der Flächen wird nach Vorgabe der Bayerischen Kompensationsverordnung bilanziert und dem dann zu eröffnenden Ökokonto der Marktgemeinde Wurmannsquick gutgeschrieben. Im Falle von Eingriffen können die Flächen zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen umgewidmet werden. Dem Marktgemeinderat wird das vom Architekten Breinl ausgearbeitete Konzept für das Ökokonto im Markt Wurmannsquick vorgestellt und erläutert. Die Umsetzung des Konzepts soll der Landschaftspflegeverband übernehmen. Der Marktgemeinderat beschließt: Der Landschaftspflegeverband soll für das vom Architekten Breinl ausgearbeitete Konzept die Kosten für die Umsetzung ermitteln.
Abstimmung: 15 : 0
- Friedhoferweiterung Hirschhorn: Bauantrag;
Die Katholische Pfarrkirchenstiftung St. Rupertus Hirschhorn, vertreten durch Herrn Pfarrer Joseph Oliparambil stellt einen Bauantrag zur Neuanlage von 32 Urnengräbern und Errichtung einer Einfriedung auf dem Gemeindegrundstück Flnr. 23 und 179 Gemarkung Hirschhorn. Der Marktgemeinderat erteilt dem Bauantrag das Einvernehmen.
Abstimmung: 15 : 0
Bürgermeister Thurmeier stellt dem Marktgemeinderat den dazugehörigen Vertrag zwischen dem Markt Wurmannsquick und der Pfarrkirchenstiftung Hirschhorn über die Friedhofserweiterung in Hirschhorn vor. Der Markt überlässt der Pfarrkirchenstiftung Hirschhorn die Teilfläche der betroffenen Flurnummern zur Erweiterung des Friedhofs unentgeltlich. Das Eigentum dieser Fläche bleibt beim Markt. Die Gemeinde gibt zu den Kosten der Errichtung des Urnenfriedhofs auf Antrag einen Zuschuss in Höhe von 20 % der abgerechneten Kosten. Der Marktgemeinderat genehmigt den Vertrag in der vorgelegten Form.
Abstimmung: 15 : 0
- XXX, Hennthal: Bauantrag;
XXX stellen einen Bauantrag zum Umbau und Nutzungsänderung der bestehenden landwirtschaftlichen Maschinenhalle in ein Wohnhaus auf ihrem Grundstück Flnr. 837 Gemarkung Hickerstall. Der Marktgemeinderat erteilt dem Bauantrag das Einvernehmen.
Abstimmung: 15 : 0
- Bücherei Wurmannsquick: Zuschussantrag für Medien/Material für 2017;
Die Bücherei Wurmannsquick bittet den Markt um den jährlichen Zuschuss in Höhe von 1.000,00 €, auch in Bezug auf den im Frühjahr diesen Jahres abgeschlossenen Kooperationsvertrag zwischen dem Markt Wurmannsquick und der Pfarrkirchenstiftung Wurmannsquick, um neue Bücher, Zeitschriften, andere Medien und Bearbeitungsmaterial kaufen zu können. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Bücherei Wurmannsquick erhält für 2017 den jährlichen Zuschuss in Höhe von 1.000,00 €.
Abstimmung: 15 : 0
- Kindergarten Wurmannsquick:
Auf dem Dach des Kindergarten Wurmannsquick und dem Pfarrheim treibt es, besonders auf der Westseite, Regenwasser unter die Dachschindeln. Die Planung für das Dach erfolgte durch Architekt Leidl, Arc Architekten aus Bad Birnbach. Die Zimmerei Pappi, Wurmannsquick hat jetzt an der Westseite Fallrohre angebracht. Die Pfarrei Wurmannsquick bittet nun den Markt um Kostenübernahme der zwei Fallrohre auf der Seite des Kindergartens. Die Kosten betragen ca. 1.000 €. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Kosten werden vom Markt übernommen, es soll jedoch noch Rücksprache mit dem Architekten Leidl genommen werden.
Abstimmung: 15 : 0
- Kindergarten Wurmannsquick: Schallschutz;
Im Kindergarten Wurmannsquick herrscht im Bereich des Essplatzes in der Eingangshalle extreme Lautstärke. Es wurden bereits Schallschutzmaßnahmen getroffen, die noch zu keinem zufriedenstellenden Ergebnis geführt haben. Die Hook & Farny Ingenieure haben ein raumakustisches Gutachten vorgelegt. Dabei wird die vorgeschriebene Norm nur knapp eingehalten. Die Kindergartenleitung möchte, dass hier noch nachgebessert wird. Sie wünschen sich auch einen Vorhang, der während des Mittagsessen den Essbereich von der restlichen Halle abtrennt. Es wird noch Rücksprache mit Kindergarten und Elternbeirat gehalten.
- Wünsche u. Anträge:
Bauhuber: Streuobstwiesen Sanierung Graben und Instandhaltung Straße, abweiden eines Teils der Streuobstwiese durch Schäfer erst ab Mitte/Ende Juli, Steuobstwiese in Ökokonto aufnehmen
Joachimbauer: Lob an Bauhof für Weihnachtsbaum Marktplatz
Wurmannsquick, …………………………………
Vorsitzender:………………………………… Schriftführer:………………………………