Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, 17.07.2014
im Rathaus in Wurmannsquick.
Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister Georg Thurmeier
Gemeinderäte: 2.Bgm. Renate Mooser,3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Dr. Armin Bauhuber, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Johann Joachimbauer, Fritz Lohr, Stephan Reff, Maria Sextl, Josef Strobl, Florian Wald, Franz Weinfurtner,Erwin Werner;
Nicht anwesend waren: Rainer Hausladen, Andreas Ries;
Die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier
Schriftführer: W. Schreiber
1. Verlesen der letzten Sitzungsniederschrift, die ohne Einwendungen genehmigt wurde.
2. Informationen:
-Schulabschlußfeier am 18.07., Gottesdienst in Hirschhorn;
11.30 Uhr in der Schule;
-Ehrung Altbürgermeister Watzinger am 28.07. um 19.00 Uhr
im Bürgertreff
-Mäharbeiten im Umfeld des Altenheimes St. Andreas, Auf-
teilung der Arbeit
-Kindergarten Rogglfing, Ausschreibung für Kinderpflegerin
-Marktgemeinderatssitzung am 14.08. entfällt (Sommerpause);
3. Fürstberger Hans Langeneck: Antrag auf Vorbescheid;
Herr Hans Fürstberger plant auf seinem Grundstück Flnr. 49 Gemarkung Langeneck den Neubau von 2 Einfamilienhäusern.
Das Vorhaben befindet sich innerhalb des Ortsteiles Langeneck (Dorfgebiet). Die Nachbarunterschriften liegen vor. Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Antrag auf Vorbescheid wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: einstimmig
4. Heller Josef Hubwies: Bauantrag;
Herr Josef Heller stellt einen Bauantrag für einen Anbau an seine bestehende Maschinenhalle auf dem Grundstück FlNr. 861 Gemarkung Hirschhorn. Der Marktgemeinderat erteilt dem Bauantrag einstimmig das Einvernehmen.
5. Eder Wolfgang Hirschhorn, Gerastraße: Bauantrag;
Herr Wolfgang Eder möchte an sein Anwesen Gerastraße 4 in Hirschhorn, Flnr. 104/2 ein Carport anbauen. Der Marktgemeinderat erteilt dem Bauantrag einstimmig das Einvernehmen.
6. Schmidmaier Rupert Rupertistraße: Bauantrag;
Herr Rupert Schmidmaier beabsichtigt den Anbau einer begehbaren Terrassenüberdachung an das bestehende Wohnhaus auf seinem Mietwohngrundstück Flnr. 178/21 Gemarkung Hirschhorn. Der Marktgemeinderat erteilt dem vorliegenden
Bauantrag das Einvernehmen
Abstimmung: einstimmig
7. Empl Christian Hennthal: Bauantrag;
Herr Christian Empl beantragt die Baugenehmigung für die Errichtung eines landwirtschaftlichen Betriebsleiterwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück
FlNr. 853 Gemarkung Hickerstall.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem Bauvorhaben wird das Einvernehmen erteilt. Das neue Betriebsleiterwohnhaus muss mit dem Hofgrundstück verbunden bleiben. Dies ist mit einer entsprechenden Dienstbarkeit für den Freistaat Bayern zu sichern. Das bestehende Wohnhaus ist entweder als Austragshaus, oder landwirtschaftlich zu nutzen, oder abzubrechen.
Abstimmung: einstimmig
8. HPZ-Eggenfelden: Änderung des Mietvertrages für Räume in der Schule in Wurmannsquick;
Durch die Nutzung von weiteren Räumen der Schule in Wurmannsquick durch das HPZ Eggenfelden als Tagesstätte und für die Partnerklasse wird eine Abänderung des Metvertrages (§ 1 Mietgegenstand) notwendig. Der Marktgemeinderat stimmt der Änderung des Mietervertrages zu.
9. Bauhof: Beratung über Ankauf eines Schleppers oder bzw. und eines Laders;
Bürgermeister Thurmeier informiert den Marktgemeinderat über die Kosten für einen Schlepper und einen Lader: Diese belaufen sich je nach Ausstattung auf ca. 80.000.- bis 100.000.-€ für den Schlepper und auf ca. 60.000.- bis 70.000.-€ für einen Lader. Im Verlauf der Beratung wurde deutlich, dass nach sowohl nach Ansicht des Bauhofes, als auch nach Meinung des Marktgemeinderates der Kauf von beiden Geräten sinnvoll und notwendig ist. Die Geräte sollen jedoch nicht zugleich, obwohl dadurch die Möglichkeit eines eventuellen Preisvorteiles bestünde, sondern nacheinander gekauft werden. Als erstes soll ein Lader mit Teleskoparm und Knicklenkung gekauft werden. Der Kauf des Schleppers könnte dann im nächsten Jahr erfolgen.
Bis zur nächsten Sitzung werden Angebote für die beiden Geräte eingeholt.
10. Markt Wurmannsquick: 650-Jahre;
Der Markt Wurmannsquick wird im nächsten Jahr 650 Jahre alt. Aus diesem Anlass sollen nach Ansicht des Marktgemeinderates mehrere Veranstaltungen im Jubiläumsjahr stattfinden. In diese Veranstaltungen sollen auch die örtlichen Vereine und Organisationen, sowie die Schule mit eingebunden werden. Für den Ablauf soll ein Konzept von einen Gremium, bzw. Festausschuss erarbeitet werden. Um rechtzeitig Kontakte zu den verschiedenen Gruppen bzw. anderen Institutionen aufnehmen zu können, ist es vordringlich wichtig, genaue Termine für die vorgesehenen Veranstaltungen festzulegen.
11. Volkshochschule Rottal-Inn West e.V.: Beratung über den Beitritt;
Dem Marktgemeinderat wurde der bisherige Sachstand vom Bürgermeister vorgetragen und erläutert. Der Markt hat mit Beschluss vom 28.02.2013 erklärt der VHS Rottal-Inn e.V. nicht beitreten zu wollen und eine Beteiligung an den Betriebskosten ebenfalls abgelehnt. Außerdem wurde das Ergebnis einer Besprechung im Rathaus in Wurmannsquick an der Bürgermeister Grubwinkler aus Eggenfelden, der Geschäftsführer der VHS Rottal-Inn West e.V. Herr Jungbauer und Bürgermeister Thurmeier teilgenommen haben dem Marktgemeinderat bekannt gegeben. Nach allgemeiner Ansicht sollten, falls der Markt Wurmannsquick der VHS Rottal-Inn West e.V. beitritt, auf jeden Fall auch in Wurmannsquick Kurse angeboten werden. Es wurde am Ende der Beratung vereinbart, den Geschäftsführer Herrn Jungbauer in eine der nächsten Sitzungen einzuladen.
12. Wünsche und Anträge:
Werner: Grenzwiederherstellungen bei der Kanalbaumaßnahme
Martinskirchen;
Fraunhofer: Kindergarten Wurmannsquick, wer kümmert sich
zurzeit und auch künftig um die Blumenpflege;
Rettenbeck: Anfrage über die derzeit bestehenden Gastschul-
verhältnisse mit der Gemeinde Zeilarn;
Bereinigung des Schulsprengels mit der Gemeinde
Zeilarn;