Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Montag, 17.02.2014
im Rathaus in Wurmannsquick.
Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister Ludwig Watzinger
Gemeinderäte: 2. Bgm. Weinfurtner, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Wilhelm Eppeneder,Theodora Fürstberger, Manfred Hopper, Johann Joachimbauer, Martina Kindermann, Renate Mooser, Josef Schemmer, Georg Thurmeier, Josef Wenzeis, Erwin Werner, Paul Ziu;
Nicht anwesend war: Bastian Dorlyn, Josef Fraunhofer;
Die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Ludwig Watzinger
Schriftführer: N. Hacker
1. Verlesen der letzten Sitzungsniederschrift, die ohne Einwendungen genehmigt wurde.
2. Informationen:
- Stadt-Umland
- Fahrzeug FFW Martinskirchen
- Abwasserleitung Pfarrhof Hirschhorn
- Prospekt Betonwerk Linden, DE Rogglfing
- Flurbereinigung Langeneck, Bepflanzung
- Rechnungsprüfung – verschoben
- Schulung Wahlvorsteher, Di. 11.03
- Einweihung KiGa, 05.04
- Einweihung Alte Schule 11.04
3. DE Rogglfing, Bau eines Gehsteiges;
Die Teilnehmergemeinschaft Rogglfing möchte im Rahmen der Dorferneuerung einen Gehsteig mit einer Länge von ca. 160 Metern errichten. Die Kosten belaufen sich auf ca. 160.000,00 Euro. Über mögliche Anliegerbeiträge wurde diskutiert.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem Bau des Gehweges durch die Teilnehmergemeinschaft wird zugestimmt und der Gemeindeanteil wird übernommen.
Abstimmung: einstimmig
4. Paul Ziu, Antrag auf Vorbescheid;
Herr Paul Ziu möchte auf dem Grundstück, 174 Gem. Hirschhorn ein Einfamilienhaus errichten. Der Marktgemeinderat erteilt der Bauvoranfrage das Einvernehmen.
Zusätzlich soll geprüft werden, ob in diesem Bereich noch mehrere Baupazellen ausgewiesen werden können.
Abstimmung: einstimmig
5. Empl und Sohn GbR, Bauanträge;
Die Empl und Sohn GbR möchte auf ihren Grundstücken 824 und 853 Gem. Hickerstall einen Außenklima-Rinderstall vergrößern und einen Güllerundbehälter errichten.
Den vorliegenden Bauanträgen wird das Einvernehmen erklärt.
Abstimmung: einstimmig
6. Stütz Sandra und Werner, Bauantrag;
Die Eheleute Stütz wollen auf ihrem Grundstück Fl-Nr. 243/6 Gem. Wurmannsquick ein Einfamilienhaus errichten.
Dem vorliegenden Bauantrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: einstimmig
7. Dirnberger Thomas, Bauvoranfrage;
Herr Dirnberger möchte auf dem Grundstück Fl-Nr. 260/11 Gem. Wurmannsquick einen Anbau sowie eine Aufstockung der vier Garagen errichten.
Der Marktgemeinderat stimmt diesem Vorhaben grundsätzlich zu, es muss allerdings noch ein Bauplan eingereicht werden.
Abstimmung: einstimmig
8. Baumgartner Ludwig Handlöd: Antrag auf Vorbescheid;
Herr Baumgartner möchte auf seinem Grundstück 829 Gem. Langeneck ein Betriebsleiterwohnhaus errichten. Dem vorliegenden Bauantrag wird das Einvernehmen unter folgenden Voraussetzungen erteilt:
- Das Carport ist sofort abzubrechen
- Der Abbruch des Nebengebäudes hat bis zum 01.01.2020 zu erfolgen.
Das neue Betriebsleiterwohnhaus muss mit dem Hofgrundstück verbunden bleiben. Dies ist mit einer entsprechenden Dienstbarkeit für den Freistaat Bayern zu sichern. Das alte Wohnhaus ist entweder als Austragshaus, oder landwirtschaftlich zu nutzen, oder abzubrechen.
Abstimmung: einstimmig
9. Hansbauer Josef, Aicha, Bauantrag;
Herr Hansbauer möchte auf seinem Grundstück Fl-Nr. 1342 Gem. Lohbruck einen Bullenmaststall und einen Güllerundbehälter errichten.
Dem vorliegenden Bauantrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: einstimmig
10. Lindinger Franz, Bauantrag;
Herr Lindinger möchte auf seinem Grundstück Fl-Nr. 1410 Gem. Lohbruck einen Anbau an das best. Wohnhaus errichten.
Dem vorliegenden Bauantrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: einstimmig
11. Sanierung Pfarrhof Hirschhorn;
Die Pfarrei Hirschhorn bittet den Markt um einen Zuschuss zu den Kosten für die Sanierung des Pfarrhofes.
Die Entscheidung wird in der nichtöffentlichen Sitzung gefällt.
12. Alte Schule Wurmannsquick, Medienwand;
In den Planungen für die Alte Schule in Wurmannsquick war eine Medienwand im Neubau vorgesehen. Da diese Planung umstritten ist, wird die Medienwand nicht errichtet.
13. Bücherei Wurmannsquick, Einrichtung;
Bgm. Watzinger informiert den Marktgemeinderat über die Bestellung der Sitzhocker, sowie die Spende eines Geschirrspülers durch Fa. Watzinger und Fa. Weinfurtner.
Der Kühlschrank und das Kochfeld sollen von der Fa. Hölzlwimmer gekauft werden.
14. Straße Deimel;
Da bei der Straße Deimes die Verrohrung das gesamte Wasser nicht fördern kann, bleibt das Wasser im Straßengraben stehen. Ursache hierfür ist vermutlich u. U. eine Aufschüttung.
Der Straßenausschuss soll sich dieses Problem bei Gelegenheit ansehen.
15. Rothmeier Willi und Andreas, Antrag auf Preiserhöhung;
Die Herren Rothmeier stellen einen Antrag auf Preiserhöhung für den Winterdienst, da der Umfang der Arbeiten erweitert wurde. Willi soll zukünftig 20 € pro Einsatz mehr erhalten, Andreas 10 € pro Einsatz. Der Marktgemeinderat ist damit einverstanden.
Abstimmung: einstimmig
16. Gewässer III. Ordnung;
Für die Gewässer III. Ordnung sollen für das Jahresprogramm der Schmellinger Bach und der Gollerbach in Höhe RHS hinzugefügt werden.
17. Bradler Wagenberg, Wasseranschluss;
Frau Bradler und Dr. Roßmüller aus Wagenberg, Gemeinde Hebertsfelden wollen an die Zentrale Wasserversorgung des Marktes anschließen.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem Anschluss an die Wasserversorgung Wurmannsquick wird zugestimmt. Die Wasserleitung ist von den Grundstückseigentümern auf eigene Kosten zu bauen und zu unterhalten. Ein Herstellungsbeitrag ist an den Markt zu entrichten.
Abstimmung: einstimmig
18. Schule Wurmannsquick, Kopierer;
Die Schule in Wurmannsquick benötigt einen neuen Kopierer. Es wurden Angebote von der Fa. Freibuchner aus Reischach und der Fa. Biedersberger aus Eggenfelden eingeholt. Die Fa. Biedersberger war mit brutto 6.063,05 € und einer mtl. Wartungspauschale von 141,37 € am günstigsten.
Der Kopierer wird bei der Fa. Biedersberger gekauft.
Abstimmung: einstimmig
19. Wünsche und Anträge:
- Eppeneder: Gewerbegebiet Hirschhorn, Wendehammer
- Schemmer: Fenster Alte Schule, Stand nach Reparatur
- Joachimbauer: Gehsteig Alte Schule
- Schemmer: Siedlung, Bäume nur teilweise zugeschnitten